Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Torqelinavxwzm · Hauptstraße 32, 11033 Stuttgart · Stand: 2026
Geltung für die Programmierkurse
1. Gegenstand des Vertrags (Leistungen)
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbeziehung zwischen Torqelinavxwzm (nachfolgend „Anbieter“) und der/dem jeweiligen Teilnehmenden bzw. Auftraggebenden (nachfolgend „Kunde“) über die vom Anbieter angebotenen Programmierkurse mit dem Thema „Die Programmierkurse“.
Der Anbieter stellt im Rahmen der Kurse Lerninhalte bereit und organisiert die Durchführung (z. B. durch Lehrmaterialien, Online- oder Präsenzmodule, Übungsaufgaben, Feedback und Lernbegleitung, soweit im jeweiligen Kursangebot beschrieben). Art, Umfang und Ablauf der Leistungen ergeben sich aus der jeweiligen Kursbeschreibung, der Leistungsübersicht sowie aus etwaigen ergänzenden Vereinbarungen.
2. Abschluss des Vertrags
2.1 Vertragsschluss
Die Darstellung der Kurse auf der Website stellt kein verbindliches Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung. Mit der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ab.
2.2 Annahme
Der Vertrag kommt zustande, sobald der Anbieter die Bestellung ausdrücklich annimmt (z. B. per E-Mail oder über ein Bestätigungssystem) oder die Leistung mit Zustimmung des Kunden bereitstellt bzw. mit der Kursdurchführung beginnt.
2.3 Vertragspartner
Sofern der Kunde nicht selbst teilnimmt, sondern eine andere Person am Kurs teilnehmen soll, versichert der Kunde, dass er zur Beauftragung dieser Person berechtigt ist und die Teilnehmenden diese AGB zur Kenntnis nehmen.
3. Rechte und Pflichten der Parteien
3.1 Pflichten des Anbieters
Der Anbieter verpflichtet sich, die vereinbarten Kurse nach Maßgabe der Kursbeschreibung und im Rahmen der organisatorischen Möglichkeiten durchzuführen. Der Anbieter kann zur Erfüllung der Leistungen qualifizierte Dritte einsetzen, bleibt jedoch für die ordnungsgemäße Erbringung der vertraglichen Leistungen verantwortlich.
3.2 Pflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich,
- die für die Durchführung erforderlichen Informationen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben,
- die Zugangsdaten sorgfältig zu verwahren und nicht an unberechtigte Dritte weiterzugeben,
- die vereinbarten Zahlungsbedingungen einzuhalten,
- die Kursinhalte im Rahmen der vorgesehenen Möglichkeiten zu bearbeiten und an den vorgesehenen Terminen bzw. Aktivitäten teilzunehmen, soweit dies in der Kursbeschreibung vorgesehen ist,
- bei technischen Problemen unverzüglich geeignete Mitwirkung zu leisten (z. B. Fehlerbeschreibung, Systemangaben, rechtzeitige Rückmeldung).
3.3 Mitwirkung und Lernaufwand
Der Lernerfolg hängt insbesondere von der aktiven Mitarbeit, dem Lernaufwand sowie der individuellen Vorbereitung des Kunden ab. Der Anbieter unterstützt im Rahmen der Kursleistung, kann jedoch weder den konkreten Lernerfolg noch bestimmte Ergebnisse garantieren.
3.4 Verfügbarkeit von Online-Leistungen
Soweit Kurse online oder teilweise online durchgeführt werden, kann die Verfügbarkeit von Plattformen und Netzwerken von Drittanbietern abhängen. Der Anbieter wird zumutbare Maßnahmen ergreifen, um einen ordnungsgemäßen Betrieb sicherzustellen, übernimmt jedoch keine Haftung für Störungen, die außerhalb seines Einflussbereichs liegen.
4. Kosten, Preisgestaltung und Zahlung
4.1 Preise
Die jeweils geltenden Preise ergeben sich aus der Kursbeschreibung bzw. dem Angebot zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, verstehen sich die Preise als Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
4.2 Zahlungsarten
Welche Zahlungsarten zur Verfügung stehen, ergibt sich aus dem Bestellprozess. Der Kunde verpflichtet sich, den Rechnungsbetrag fristgerecht zu zahlen.
4.3 Fälligkeit
Sofern nichts anderes vereinbart ist, wird der Rechnungsbetrag mit Vertragsschluss bzw. gemäß den im Bestellprozess angegebenen Zahlungsbedingungen fällig.
4.4 Zahlungsverzug
Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt, nach den gesetzlichen Vorschriften Verzugszinsen und ggf. weitere angemessene Kosten geltend zu machen. Darüber hinaus kann der Anbieter die Bereitstellung der Kursinhalte vorübergehend aussetzen, bis der fällige Betrag vollständig beglichen ist, soweit dies rechtlich zulässig ist.
5. Haftungsbeschränkung
Der Anbieter haftet unbeschränkt
- bei Vorsatz,
- bei grober Fahrlässigkeit,
- bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,
- nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes,
- soweit eine Haftung zwingend gesetzlich vorgeschrieben ist.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet der Anbieter der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen des Anbieters. Soweit der Anbieter auf Inhalte Dritter verweist oder solche Inhalte in die Kursumgebung einbindet, haftet der Anbieter nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.
6. Urheberrechte und geistiges Eigentum
Alle Rechte an den Kursinhalten, Lehrmaterialien, Skripten, Vorlagen, Softwarebestandteilen, Präsentationen und sonstigen Unterlagen (einschließlich der jeweiligen Bearbeitungen) verbleiben beim Anbieter oder bei den jeweiligen Rechteinhabern.
Der Kunde erhält, soweit nicht anders vereinbart, ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares und auf die Dauer der Kursnutzung beschränktes Nutzungsrecht zum persönlichen Gebrauch im Rahmen des Kurses. Eine Vervielfältigung, Weitergabe, Veröffentlichung oder öffentliche Zugänglichmachung der Kursinhalte ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung des Anbieters zulässig, soweit nicht zwingende gesetzliche Ausnahmen bestehen.
Der Kunde verpflichtet sich, keine Inhalte zu verwenden oder Handlungen vorzunehmen, die Rechte Dritter verletzen oder die Kursumgebung unberechtigt beeinträchtigen.
7. Kündigung und Rücktritt
7.1 Ordentliche Kündigung
Soweit es sich um zeitlich befristete Kurse handelt, ist eine ordentliche Kündigung durch den Kunden grundsätzlich ausgeschlossen, sofern nicht gesetzliche Rechte (z. B. Widerruf) eingreifen oder im Einzelfall abweichende Vereinbarungen getroffen wurden.
7.2 Außerordentliche Kündigung
Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn
- der Kunde wesentliche Pflichten wiederholt verletzt und der Anbieter den Kunden erfolglos abmahnt,
- der Kunde trotz Mahnung fällige Zahlungen nicht leistet,
- der Kunde die Kursdurchführung oder die Rechte des Anbieters oder Dritter erheblich beeinträchtigt.
7.3 Widerrufsrecht
Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne des deutschen Rechts ist und der Vertrag im Fernabsatz geschlossen wurde, kann ein gesetzliches Widerrufsrecht bestehen. Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung, die dem Kunden im Rahmen des Bestellprozesses zur Verfügung gestellt wird.
7.4 Rückerstattung
Soweit Rückerstattungen vorgesehen sind, richten sich diese nach den gesetzlichen Bestimmungen und den jeweils anwendbaren Regelungen des Widerrufs bzw. nach gesonderten Vereinbarungen. Bereits erbrachte oder ordnungsgemäß bereitgestellte Leistungen können dabei berücksichtigt werden, soweit dies rechtlich zulässig ist.
8. Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
9. Kontakt
Für Fragen zu diesen AGB und zur Vertragsabwicklung steht der Anbieter unter folgender E-Mail-Adresse zur Verfügung: [email protected].
Hinweis: Diese AGB sind für die Nutzung im Rahmen der Programmierkurse vorgesehen. Bei abweichenden Regelungen im jeweiligen Kursangebot oder in gesonderten Vereinbarungen haben die spezielleren Regelungen Vorrang, soweit rechtlich zulässig.